Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

§ 1 ALLGEMEINES
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Haus und Haus GbR, vertreten durch die Geschäftsführer Arno Haus und Viola Haus, Gradnauerstrasse 10 in 14532 Kleinmachnow, nachfolgend „Haus und Haus“ genannt. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Haus und Haus und dem Kunden (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) oder Unternehmer (natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt) zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Sämtliche, abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Haus und Haus diese ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.
Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir erneut darauf hinweisen müssen. Sofern der Unternehmer eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Diese würden nur durch ausdrückliche Zustimmung von Haus und Haus als Vertragsbestandteil gelten.
Für alle Geschäftsvorgänge (Lieferungen, Leistungen, Angebote, Beratung etc.) der Haus und Haus GbR (Unternehmerin) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen:

§ 2 Gegenstand

Die Unternehmerin stellt ihre Design- und Kunstobjekte von Hand her. Abweichungen in Form, Farbe und Struktur von der online Darstellung
oder vom Muster können nicht ausgeschlossen werden.
Geringe Abweichungen berechtigen weder zur Annahmeverweigerung durch den Besteller noch begründen sie einen Anspruch auf Änderung des Preises.

Insbesondere bei Verwendung von gewachsenem Naturholz bei Möbeln oder sonstigen von Haus und Haus erstellten Objekten weist die Unternehmerin darauf hin, dass entstehende oder entstandene Risse, Verformungen und Farbveränderungen keinen Mangel darstellen, sondern bewußt als natürlichen Prozess in Kauf genommen werden.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Haus und Haus zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
Haus und Haus sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Haus und Haus eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Haus und Haus das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Haus und Haus die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Haus und Haus es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 4 LIEFERUNG/VERSAND
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit Ausnahme der Inseln in der Regel kostenfrei, es sei denn, es wird vor dem Bestellvorgang ausdrücklich auf individuelle Transportkosten hingewiesen.
Geliefert wird durch einen von Haus und Haus zu wählenden Versanddienstleister.
Eine Möglichkeit der Selbstabholung von bestellter Ware ist grundsätzlich nicht vorgesehen und bedarf im Einzelfall der vorherigen Abstimmung und ausdrücklichen Zustimmung durch Haus und Haus.

§ 5 PREISE
Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern.
Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
(4)Wird die Ware auf Kundenwunsch individuell hergestellt ist eine Rückgabe ausgeschlossen. Bei Herstellung individueller Objekte für den einzelnen Kunden kann Haus und Haus auf Vorkasse bestehen.

§ 6 BEZAHLUNG
(1)Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, 
Vorkasse per Banküberweisung oder weiteren Bezahlverfahren. 
Haus und Haus behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen denen ein Kunde wählen kann, abhängig 
von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Haus und Haus nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Haus und Haus oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Haus und Haus erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, sodass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(3) Der Besteller gerät spätestens in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag seit Zugang der Rechnung nicht mit Ablauf von 30 Tagen ausgeglichen ist.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Haus und Haus seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
(1)Bis zur vollständigen Bezahlung der Kunstobjekte bleibt die Ware Eigentum von Haus und Haus .
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Objekte durch die Bestellerin (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:
(2) Bei Weiterverkauf tritt der Besteller bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen, die aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder Dritten erwachsen, an die Unternehmerin ab,
unabhängig davon, ob die Objekte vorher verarbeitet wurden oder nicht.
Der Besteller bleibt zur Einziehung dieser Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt.
Die Befugnis der Unternehmerin, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 TRANSPORTSCHÄDEN
(1) Rügepflicht
Der Besteller ist verpflichtet, unverzüglich nach Abholung oder Erhalt der Ware diese zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen der Unternehmerin unverzüglich anzuzeigen. Unterläßt der Besteller die Anzeige, so gilt die Ware als mangelfrei übergeben.

(2) Gefahr – Übergang
Ab dem Zeitpunkt der Übergabe an den Besteller, dessen Beauftragten oder bei Versendung an die Transportperson trägt der Besteller die Gefahr für die Verschlechterung oder den Untergang der Ware.

(3) Sollte dem Kunden Ware mit einem offensichtlichen Transportschaden zugestellt werden, bitten wir um umgehende Kontaktaufnahme mit unserem Kundenservice und nach Möglichkeit um direkte Reklamation des Schadens beim Frachtführer. Damit wäre Haus und Haus bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen sehr geholfen. Das dem Kunden zustehende gesetzliche Gewährleistungsrecht bleibt auch bei einem Versäumnis der sofortigen Reklamation oder ausbleibender Kontaktaufnahme uneingeschränkt erhalten.

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Haus und Haus übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Haus und Haus auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Haus und Haus haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(7) Mitwirkung des Bestellers
Der Besteller von UpArt – Objekten ist verpflichtet, für einen dauertrockenen, sauberen, festen, tragfähigen, fettfreien (ohne alte Leimölfarbe) und von Altanstrichen befreiten Untergrund der Haftflächen für die Kunstobjekte zu sorgen. Eine Haftung der Unternehmerin für Schäden, die durch einen solchen Mangel entstehen, ist ausgeschlossen.

§ 9 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
(1) Haftung der Unternehmerin
Die Haftung der Unternehmerin für Mängel an Design- und Kunstobjekten ist auf die Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Unternehmerin beschränkt. Im übrigen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit der Auslieferung oder Anbringung der Kunstobjekte, soweit die Schadenersatzhaftung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht und es nicht um verschuldete Schäden an Leben,
Körper oder Gesundheit geht. In diesen Fällen tritt die gesetzliche Verjährungsfrist ein.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen die Unternehmerin, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, bestehen nicht,
es sei denn der Mangel/Schaden wurde durch grobes Verschulden der Unternehmerin oder durch fahrlässige Pflichtverletzung an Leben, Leib oder Körper verursacht.
(2) Die Haftung von Haus und Haus richtet sich im übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Haus und Haus auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(3) Soweit die Haftung von Haus und Haus in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Haus und Haus.

§10 Widerrufsbelehrung
(1)Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren oder Teillieferungen nicht vor Eingang der ersten Teillieferung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Haus und Haus GBR
Gradnauerstrasse 10
14532 Kleinmachnow
Deutschland
info@hausundhaus.com Telefon 0160 7213790

mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Die unmittelbaren Kosten für Rücksendungen von paketversandfähiger Waren aus Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Österreich, Luxemburg, Frankreich und Dänemark, sofern es sich um Bestellungen von Privatkunden, d.h. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, handelt, trägt der Besteller. Geschäftskunden tragen die Kosten für die Rücksendung grundsätzlich selbst. Bei einer Beauftragung zur Rückholung von paketversandfähiger Ware berechnen wir Geschäftskunden 19 EUR pro DHL-Paket.
Wir tragen nicht die Kosten für Rücksendungen von nicht-paketversandfähigen Waren – unabhängig davon, ob es sich um Privat- oder Geschäftskunden handelt. Für den Rückversand von Speditionssendungen werden wir in Abstimmung mit Ihnen gegebenenfalls eine Abholung vereinbaren. Wir berechnen pauschal 69 EUR pro Speditionspalette (inkl. MwSt.) für Retouren aus Deutschland bzw. 149 EUR pro Speditionspalette (inkl. MwSt.) für Retouren aus den Niederlanden, Belgien, Österreich, Luxemburg, Frankreich und Dänemark.
Rücksendungen aus anderen als o.g. EU-Ländern sowie aus Nicht-EU-Ländern (Norwegen, Schweiz) werden gesondert behandelt. Bitte setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 11 TECHNISCHE UND GESTALTERISCHE ABWEICHUNGEN
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen, produktspezifischen Eigenschaften und technischen Produktionsabläufen.

§ 12 DATENSCHUTZ
Haus und Haus verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Haus und Haus zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Haus und Haus vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag und unter zweifelsfreiem Nachweis seiner Identität unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Haus und Haus über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem Verlangen keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Genauere Hinweise finden Sie unter Datenschutz auf unserer Webseite.

§ 13 GERICHTSSTAND – ERFÜLLUNGSORT – RECHTSWAHL
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Haus und Haus in Kleinmachnow.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Potsdam Gerichtsstand. Haus und Haus ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Haus und Haus an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

§14 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht. Soweit eine Bestimmung unwirksam ist, sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine dem Sinn und Zweck am nächsten kommende wirksame Bestimmung zu setzen.

(2) Schriftform
Anzeigen und Erklärungen, die der Unternehmerin gegenüber abzugeben sind, bedürfen der Schriftform.